KW 12 | Populismus statt Politik

Das Beppo-Grillo-Prinzip in Italien

„Doch mit den Clowns kamen die Tränen“. Was wie die aktuelle Schlagzeile einer italienischen Tageszeitung klingt, ist der Titel eines Romans von Johannes Mario Simmel aus dem Jahre 1987. Und obwohl Simmel dabei sicher nicht an Wahlen in Italien dachte, umschreibt die Formulierung die Lage südlich der Alpen doch ganz gut. Wut, Fassungslosigkeit, Enttäuschung: Die jüngsten Parlamentswahlen haben eher negative Reaktionen ausgelöst. Und als Wahlsieger gingen laut eines Diktums von SPD-Kanzler­kan­didat Peer Steinbrück eben zwei Spaßmacher hervor. Gemeint sind der Komiker Beppe Grillo, der mit seiner Protestbewegung „Fünf Sterne“ 25,6 % der Stimmen errang, sowie der unver­wüstliche, mehrfach angeklagte Ex-Premier Silvio Berlusconi. Dessen Bündnis zog überraschend mit rund 29 % ins Parlament ein. Stärkste Kraft wurde die Mitte-Links-Allianz des So­zial­demo­kra­ten Pier Luigi Bersani. Dem Stimmenprimus steht nach italienischem Wahlrecht ein Mehrheitsbonus im Abgeordnetenhaus zu. Bersanis Parteienbündnis erhält demnach die absolute Mehrheit der Sitze in der ersten Kammer. Im Senat gibt es hingegen eine Patt-Situation zwischen seinem und Berlusconis Lager. Da aber ohne Mehrheit im Senat keine tragfähige Regierung gebildet werden kann, ist die drittgrößte Volkswirtschaft in Europa derzeit politisch gelähmt.

Bersani lehnt die Zusammenarbeit mit Berlusconi ab, und die vom amtierenden Ministerpräsidenten Mario Monti neu gegründete „Scelta Civica“ (Bürgerliche Wahl) ist mit nur 9,5 % zu bedeutungslos, um als Koalitionär in Frage zu kommen. Sowohl Bersani als auch Berlusconi sind für eine Regierungs­bil­dung auf Grillos „Fünf Sterne“-Bewegung angewiesen. Der allerdings nutzt seine Blockade­macht aus, verweigert jegliche Kooperation und betreibt weiterhin lieber Populismus als Politik. Zuletzt fiel er eher mit skurrilen Äußerungen zur Zukunft der EU und des Euros, aber auch mit Ver­laut­ba­run­­gen wie dem Ruf nach dem sofortigen Rückzug aus Afghanistan oder mit dem Vorschlag, die Pen­sionen der Abgeordneten zu streichen, auf. Antworten auf die drängenden Probleme Italiens blieb er schuldig. Doch das ist auch nicht seine Mission. Grillos Ziel im Wahlkampf war es, seine Bewegung als radikale, aber ehrliche Alternative zum Polit-Establishment Italiens zu positionieren. Dies war ein erfolgreiches Konzept: Viele, vor allem junge, Italiener haben mit den traditionellen Parteien nichts mehr im Sinn. Anhaltende Korruption, die Vermischung privater und politischer Interessen so­wie steigende Arbeitslosenzahlen haben das Vertrauen in die politische Klasse nachhaltig geschwächt.

Deswegen fühlt sich Grillo auch zu nichts verpflichtet. Er spekuliert wohl auf Neu­wahlen, durch die er noch stärker werden könnte. Doch diese Seifenblase könnte auch platzen, et­wa wenn sich der nimmermüde Berlusconi wieder durchsetzen würde. Grillo verkennt, dass er sich und Italien momentan mehr schadet als nützt. Ginge er eine Koalition mit den moderaten Sozialde­mo­kraten um Ber­sa­ni ein, könn­te er die Zu­kunft des Landes mitgestalten. Seine kom­pro­misslose Opposition verbaut ihm aber nicht nur seine Perspek­ti­ven, sondern trägt auch zur Schwächung der seriösen politischen Kräfte bei. Sollte der Vielversprecher Berlusconi erneut triumphieren, wäre niemandem geholfen. Erst recht nicht den von seinen vier früheren Amtsperioden desillusionierten Bürgern. Es würden vielmehr wieder reichlich Tränen flie­ßen.

Dirk Lichte M.A.