Ausgabe 10 • 2007 | Editorial

Kanzlerin der Herzen statt Steuermannskunst

Deutschland dümpelt im Moment politisch so etwas dahin.  Die Musik spielt laut in China und ist gut bei uns zu hören. Die CDU lässt es laufen und die SPD läuft halt mit. Erinnert man sich noch an Altkanzler Schröders Diktum von der Politik der »ruhigen Hand«, könnte man bei Angela Merkel sagen, dass daraus eine ruhende Hand geworden ist. Selten hatte man in der Vergangenheit das Gefühl, so wenig regiert zu werden. Deutschlands exponierteste Frau versteht ihr Amt offenbar als Vorsitz eines Aufsichtsrats, dabei wurde sie als Vorstandsvorsitzende bestellt. Indessen ist es so, dass die öffentliche Debatte zwei große Themenfelder hat: Wirtschaft und Gesellschaft, während das politische Geschäft in den Hintergrund tritt. Zu sehen und zu hören sind der Außen- und der Innenminister, im Hinblick auf Afghanistan, den Nahen Osten und die innere Sicherheit. Außerdem neuerdings noch ein bisschen Klima von Herrn Gabriel. Frau von der Leyen hat Pause.

Die Wirtschaft brummt. So sagen es die Institute und so bestätigt es Herr Steinbrück, dessen Finanzen sich momentan wie weiland beim HB-Männchen nach dem Nikotingenuss ordnen. Es geht wie von selbst. Vielleicht ist man ja damit einem Erfolgsgeheimnis auf der Spur, dass auch große Orchester und legendäre Mannschaften im Sport beherrschen. Wenn man Könner lässt, entwickeln sich die Dinge allein. Dirigenten und Trainer kitzeln da kaum noch Mehrwert heraus. Ihre Aufgabe besteht tatsächlich darin, für Wohlbefinden im Team zu sorgen, was übrigens nicht dagegen spricht, dass Karajan, Franz Beckenbauer und vielleicht auch einmal die Perle der Uckermark phantastischen Nachruhm genießen.

Was aber lässt die Unternehmen jubeln, da Umsätze steigen und Gewinne sprudeln? Die Rahmenbedingungen natürlich nicht. Die sind es nie. Es ist das Auslandsgeschäft. In einigen Branchen steigen die Exportquoten steil, wenn sie sich nicht schon auf hohem Niveau bewegen. Die Wertschöpfung findet in ihren lukrativen Teilen international statt. Der Boom in Asien, Putins Modernisierungsoffensive und die Investitionsfreude der Scheichs am Persischen Golf sorgen für einen starken Sog, dem sich inzwischen auch mittlere und kleinere Lieferanten freudig ausgesetzt sehen. Dass der Sog nicht zum Strudel wird, ist zu wünschen.

Gesellschaftlich aber wirkt unser Land seltsam uninspiriert. Hier fehlen alle Entwürfe. Die Demographie hat es mit ihren sensationsfähigen Aspekten immerhin in die Schlagzeilen geschafft. Die daraus abzuleitenden Zukunftsfragen werden jedoch noch nicht gestellt. Wo stehen wir denn mit der Agenda 2010 wirklich? Und wie sieht die Vision für 2020 oder 2030 aus? Lauter Spezialisten und Experten bestimmen den Diskurs, und wir haben zig Kommissionen für Grundsatz- und Zukunftsfragen, wobei es an Generalisten mit Gestaltungskraft fehlt, die eine Einordnung der vielen Schnipsel ins Große und Ganze vornehmen würden. Berlin versäumt es, Lichtungen ins Meinungsdickicht der Reformen zu schlagen.

In diesem Sinne wird Hans-Werner Sinn, der Chef des Münchner »ifo Instituts«, kokett mit der Kleininjurie zitiert: »Journalisten fragen mich manchmal: Was hat Frau Merkel zum Aufschwung beigetragen? Dann sage ich: Zum Glück nichts!«

Beste Grüße aus Bonn, Ihr Reinhard Nenzel, Chefredakteur