Ausgabe 3/4 • 2015 | Editorial

Griechenlands Schulden erzählen eine Geschichte

Tsipras hat alles richtig gemacht. Soviel steht fest. Ob der sa­loppe linke Ministerpräsident das selbst wusste oder ob er den jetzt erreichten Status sogar strategisch angestrebt hat, steht dahin. Statt mit dem Kleingeld der letzten Tranche des zweiten Rettungspakets still zufrieden zu sein, lehnte er auch deren kurzfristig gebotene Verdopplung ab. Dann kam sein Referendum und die Zeichen standen nach der Ablehnung der Rettung aus Brüssel auf Sturm. Fristen gegenüber den wichtigsten Geldgebern wurden frech versäumt. Schö­ne Drohgebärden, aus denen sich, wie es mittlerweile scheint, deutlich mehr Kapital schlagen lässt, nämlich die Perspektive auf ein drittes Paket, das mit um die 100 Milliarden Euro auf drei Jahre gehandelt wird. Damit kann man weitermurxen. Griechenland und seine Gäubiger ge­winnen Zeit, aber kein Ziel. Dafür haben die Wochen des Geschachers ge­nervt. Im Rückblick ist das Resümee zu ziehen, dass die gemeinsame Währung fragwür­dige Wurzeln hat, dass sie unter diesen Umständen nicht funktioniert und insofern kein wirklicher Heilsbringer ist. Sie macht nur deutlich, wer in der Euro-Zone po­li­tisch und wirtschaftlich stark ist und wer schwach. Das allerdings klappt gut.

Von außen betrachtet, wäre Notabhilfe in Athen leicht zu schaffen. Interessanterweise durch den lauten Ruf nach mehr Staat und dies im preußischen Sinne. Die Abgabenordnung und die Abgabengerechtigkeit stehen zur Debatte. Das historisch begründete Ungleichgewicht in der Gemeinwesenfinanzierung soll zwischen reich, normal und arm neu austariert werden. Die antike Mentalität, dem übergeordneten Steuerthema aus Sippensicht skeptisch gegenüberzustehen, soll sich ändern. Ein Land erfindet sich also vernünftigerweise neu. Das wäre der Plan, aber das wird nicht gelingen. Eher ist eine andere Lehre zu ziehen. Das Europa, das Helmut Kohl vor Augen hatte, ist auf Konsumentenebene entstanden, aber es ist jenseits seiner Institutionen, zu denen letztlich auch schon die nationalen Parlamente zählen, weit davon entfernt, eine wirkliche Gemeinschaft zu sein, in der die fundamentalen Interessen des einen auch die fundamentalen Interessen des anderen sind. Die Töpfe Geld, die gut gefüllt geschaffen wurden, gelten als vogelfrei. Aus dem früheren Wettbewerb der Nationalökonomien ist Stand heute kein breit verankerter Wille erwachsen, sich über die aufgelösten Grenzen hinweg auf ein solidarisch gedachtes und empfundenes Großes und Ganzes einzulassen. Das unterscheidet die USA von der EU. Jeder Amerikaner erlebt sich trotz der krassen Unterschiede in den Rechten und Ressourcen als Teil einer Community, die ihn auf einer ganz bestimmten Ebene selbst mit erklärten Gegnern eint.

Auch die anderen Großprobleme, die derzeit allgemein beschäftigen, haben eine ungelöste europäische Dimension. Die ungebremste Zuwanderung beispielsweise trifft unser Land wie so oft ohne Konzept, bestenfalls in bürokratischen Reaktionen befangen. Das, was sich hier als ungekanntes Massenphänomen ereignet, mag zwar im Grund aus Verfolgung und blanker Existenzbedrohung dieselbe Duldung wie in der Vergangenheit verdienen, aber es zeigt auch, wie wenig Eu­ropa ganzheitlich agiert. Das, was für Unternehmen der gelebte und geliebte Binnenmarkt ist, fehlt moralisch in den Köpfen und Herzen der meisten der 450 Millionen Menschen. Herr Tsipras darf uns gern mit selbstlosen Reformen überraschen.

Beste Grüße aus Bonn, Ihr Reinhard Nenzel, Chefredakteur