Ausgabe 7/8 • 2002 | Editorial

David gegen Goliath im Dickicht des UWG

Wie das so geht, in diesem Land: Sie machen was, was Sie für richtig halten, aber nur so lang, bis es einen stört. Der Schlaumeier schreibt Ihnen dann pompös einen humorlosen Brief und teilt Ihnen mit, Sie hätten gegen ein Gesetz verstoßen. Die Auswahl ist ja groß. Ob das so ist, muss deshalb keinen interessieren. Hier wird mit einem Zaunpfahl gewinkt. In der Praxis gibt es interessante Möglichkeiten, die Spielregeln zu instrumentalisieren. Mit Blick auf das UWG geht das so: Sie sind vielleicht ein kleiner Feinkosthändler mit langer Tradition und ausgewiesenem Spezialitätenprogramm, der seine gute Kundschaft durch ein wenig Werbung redlich auf sich aufmerksam machen will, während ein großer Wettbewerber, der in der nächsten Straße einen Supermarkt betreibt, in Zeiten konsumtiver Sparsamkeit Probleme hat, sein teuer aufgebautes Feinkost-Image zu klingender Münze zu machen. Natürlich hat der außer Fast-Food auch fünf teure Yuppie-Suppen im Regal, doch das Sortiment ist nicht auf Erlesenes abgestellt. Connaisseure kaufen da nicht ein. Der ärgert sich schwarz, wenn der Rubel betuchter Gaumenfreunde wegen Ihrer Delikatessenbeschreibung nicht in seine Kasse, sondern um die Ecke rollt. Ab sofort wird es ruppig. Sie erhalten eine stramm strafbewehrte Unterlassungserklärung, ultimativ zu bekennen, Sie seien keineswegs der einzige vollblütige Gourmetlieferant der Gegend, da sich Ihr Kontrahent mit seinem Vorspeisensachverstand nicht nur ebenbürtig, sondern überlegen weiß. Das nassforsche Goliathgehabe beruht darauf, dass es sich um eine Konzerntochter mit Rechtsabteilung handelt, die Sie gleich damit begrüßt, wie verlustreich es sei, vor Gericht so ungleiche Muskeln zu messen.

Armes Deutschland. Wenn Sie unerschrocken sind, streben Sie frohgemut eine gütliche Einigung darüber an, dass ein Hering beispielsweise kein Goldfisch sei, nur weil beide Kiemen haben. Die eingängige Argumentation nützt aber nichts. Die Gegenseite ist weder an Speise- noch an Zierfischen interessiert, sondern will nur das beste Futterrevier besetzen. Der nächste Brief aus großkopferter Juristenfeder beginnt mit dem Satz, Ihre gemeinhin einleuchtende Explikation sei »wenig hilfreich« gewesen, vulgo: Wir diktieren den Diskurs. Jetzt ist Schluss mit lustig. Sie brauchen auch einen Anwalt. Der trägt die Sache mit dem Hering und dem Goldfisch dann noch einmal vor und beschreibt die Unterschiede ganz genau. Dann ist kurz Ruhe im Teich, dann kriegen Sie wieder Post. Ein Richter am Landgericht hat gerade auf Antrag des Supermarkts eine einstweilige Verfügung gegen Sie verhängt. Der Streitwert ist saftig, die bei Zuwiderhandlung angedrohte Strafe auch. Bei Zahlungsunlust können Sie gern für einige Monate in den Knast.

Über die Zielstrebigkeit dieses Geschäftsgebarens nach Gutsherrenart mag man sich als Normalmensch verwundern. Die knallharte Antragsschrift hält sich nämlich gar nicht erst mit dem Beweis des Unbeweisbaren auf, sondern hat den Hering durch verbale Taufe einfach zum Goldfisch erklärt. Selbstredend im Stil des Hauses gleich zu einem riesengroßen Tier. Damit ist der Richter zufrieden. Arme Justiz.

Wir hatten in einer kleinen Anzeigenserie arglos etwas ausgesagt, was kundige Leser auch von uns denken. Wer sich unkollegial erregt hat, sagen wir Ihnen gern.

Beste Grüße aus Bonn, Ihr Reinhard Nenzel, Chefredakteur